AGB

§ 1 Verwender, Geltungsbereich

(1) Verwender dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist die TA Trust Agents Internet GmbH, Friedenstraße 91a, 10249 Berlin (nachstehend auch: „Verwender“). Sie gelten für sämtliche Vertragsverhältnisse über die Erbringung von Leistungen durch den Verwender gegenüber Kunden. Der Geltung besonderer Einkaufs- oder sonstiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird seitens des Verwenders ausdrücklich widersprochen.

§ 2 Gegenstand von Vertragsverhältnissen

Der Verwender bietet gegenüber Kunden insbesondere die folgenden Dienstleistungen an, die für die Zwecke der Begründung und Durchführung eines Vertragsverhältnisses durch ein jeweiliges Angebot spezifiziert werden:

(1) Suchmaschinenoptimierung (SEO): Unter Suchmaschinenoptimierung ist die grundsätzliche Verbesserung der Auffindbarkeit von Internetseiten des Kunden in Internetsuchmaschinen durch geeignete Optimierungsmaßnahmen auf der Internetseite des Kunden (onpage), als auch durch geeignete Optimierungsmaßnahmen auf Internetseiten Dritter (offpage) zu verstehen. Der konkrete Leistungsumfang der seitens des Verwenders im Einzelfall vorzunehmenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbeschreibung.

a. Der Kunde ist für die Umsetzung der vorgeschlagenen Onpage-Optimierungsmaßnahmen selbst verantwortlich.

(2) Linkmarketing: Unter Linkmarketing ist die gezielte Identifikation und Ansprache von geeigneten Internetseiten zu verstehen, auf denen eine Verlinkung auf die Internetseite des Kunden aus Gründen der Optimierung des Internetauftrittes sinnvoll ist. Soweit der Kunde den Verwender mit Linkmarketing beauftragt, bestimmt sich der Leistungsumfang der seitens des Verwenders geschuldeten Leistungen aus der jeweiligen Auftragsbeschreibung.

(3) Suchmaschinenwerbung (SEA): Unter Suchmaschinenwerbung ist die Konzeption von je nach vereinbartem Leistungsumfang einer oder mehrerer Kampagnen zur Durchführung von Werbung in Internetsuchmaschinen, die Entwicklung entsprechender Listen mit positiven und negativen sog. Keywords, die Erstellung geeigneter Werbeanzeigen, die Beratung im Zusammenhang mit derartigen Werbekampagnen sowie Monitoring und Reporting des Kampagnenerfolges zu verstehen. Die seitens des Kunden beauftragten Leistungsbestandteile sind Gegenstand der jeweiligen Auftragsbeschreibung.

(4) Contentmarketing: Contentmarketing im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie des Vertragsverhältnisses bezeichnet die Konzeptionierung einer Strategie zur Schaffung relevanter Seiteninhalte für die Internetseite des Kunden, die Erstellung derartiger Inhalte im Sinne von grafischen, Text-, Video-, Musik, Informations- oder sonstigen Inhalten, die geeignet sind, das Internetangebot des Kunden für dessen Nutzer zu verbessern. Soweit der Kunde den Verwender mit der Durchführung von Contentmarketingmaßnahmen beauftragt, sind die seitens des Verwenders geschuldeten Einzelleistungen Bestandteil der jeweiligen Auftragsbeschreibung.

§ 3 Zustandekommen von Vertragsverhältnissen

(1) Soweit nicht ausdrücklich anders zwischen dem Verwender und dem Kunden vereinbart, erfolgt der Abschluss des jeweiligen Vertragsverhältnisses durch Unterzeichnung eines schriftlichen Angebotes des Verwenders unter Angabe des jeweiligen Gegenstandes der Beauftragung durch den Kunden. Der Verwender wird dem Kunden den Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von fünf (5) Werktagen in schriftlicher oder elektronischer Form bestätigen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, dem Verwender sämtliche zur Durchführung des jeweiligen Vertragsverhältnisses notwendigen Informationen, Zugangsdaten, Dateien und sonstigen Gegenstände bzw. Rechte zur Verfügung zu stellen. Je nach Gegenstand der Beauftragung des Verwenders kann es insbesondere notwendig sein, dass der Verwender Zugriff auf Softwaresysteme, Nutzeraccounts und sog. Tools des Kunden erhält.

(2) Kommt der Kunde seiner Mitwirkungsverpflichtung nicht innerhalb einer angemessenen Zeitspanne nach, so wird der Verwender von seiner Leistungspflicht frei. Der Vergütungsanspruch des Verwenders bleibt hiervon unberührt.

§ 5 Pflichtenkreis des Kunden

(1) Der Kunde ist im eigenen Pflichtenkreis für den Betrieb seiner Internetseite verantwortlich, insbesondere übernimmt der Verwender weder Hosting, noch Administration, noch Entwicklung der Internetseite selbst oder gewisser Funktionalitäten hieran. Ebenso liegt es im Pflichtenkreis des Kunden, seine Internetseite vor Angriffen Dritter (z.B. Hacker, DDoS) zu schützen. Der Verwender wird selbst dafür Sorge tragen, dass ihm etwa überlassene Zugriffsdaten auf die Internetseite oder gewisse Tools vor dem Zugriff Dritter geschützt werden. Eine weitergehende Verantwortung obliegt dem Verwender im Hinblick auf den Betrieb der Internetseite nicht.

§ 6 Vertragslaufzeit, Kündigung, Verzug

(1) Verträge zwischen dem Verwender und dem Kunden werden nach vorheriger gegenseitiger Abstimmung für den im jeweiligen Angebot spezifizierten Zeitraum abgeschlossen. Während dieses Zeitraumes ist eine ordentliche Kündigung – abgesehen von etwa vereinbarten Sonderkündigungsrechten (z.B. nach ausdrücklich vereinbarten Testphasen) – nicht möglich.

(2) Wird ein Vertragsverhältnis nicht mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Ablauf des jeweiligen Vertragszeitraumes gekündigt, so verlängert es sich automatisch um den jeweils vereinbarten Vertragszeitraum.

(3) Wird zwischen dem Verwender und dem Kunden ein Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit eingegangen, so kann es beiderseits jeweils mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(5) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

(6) Gerät während der Laufzeit eines Vertragsverhältnisses eine Partei mit der ihrerseits geschuldeten Leistung in Verzug, so hat sie die jeweils andere Partei hierauf hinzuweisen. Die Parteien sind berechtigt, im Falle des Verzuges einen pauschalierten Verzugsschaden in Höhe von 0,5% der jeweils für das Auftragsverhältnis vereinbarten Nettovergütung (ohne Umsatzsteuer) zu verlangen, es sei denn, die sich im Verzug befindliche Partei weist nach, dass der anderen Partei kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist.

§ 7 Zahlungsbedingungen

(1) Die dem Verwender geschuldete Vergütung bestimmt sich nach dem jeweils zwischen den Parteien geschlossenen Vertragsverhältnis. Sie ist nach Rechnungsstellung durch den Verwender innerhalb von vierzehn (14) Tagen zur Zahlung fällig. Der Kunde gerät mit Ablauf der ihm eingeräumten Zahlungsfrist in Verzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung durch den Verwender bedürfte.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, Reisekosten des Verwenders, die im Rahmen der Zusammenarbeit anfallen, nach Abrechnung durch den Verwender zu übernehmen.

(3) Im Falle des Verzuges ist der Verwender berechtigt, den pauschalierten Verzugsschaden im Sinne von Ziff. 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verlangen. Ferner ist der Verwender im Falle des Zahlungsverzuges berechtigt, die Erbringung seinerseits geschuldeter Leistungen bis zum vollständigen Ausgleich seiner Forderungen einzustellen.

(4) Dem Kunden stehen Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte gegen die dem Verwender geschuldete Vergütung nur insoweit zu, als diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 8 Gewährleistung für Mängel

(1) Vertragsverhältnis und dem Kunden zustehende Mängelgewährleistungsrechte bestimmen sich – soweit nicht ausdrücklich zwischen den Parteien die Erbringung eines konkreten Leistungserfolges vereinbart ist – nach dem Recht des Dienstvertrages. Im Übrigen ist die Haftung des Verwenders nach Maßgabe von Ziff. 10 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschränkt.

§ 9 Haftung des Verwenders

(1) Der Verwender haftet im Hinblick auf die Erbringung der ihm obliegenden Leistungspflichten grundsätzlich nach den gesetzlichen Vorschriften, die Haftung des Verwenders ist allerdings dem Grunde nach auf das Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beschränkt. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet der Verwender nur, soweit

a. Schäden an Leib, Leben oder Gesundheit entstehen, oder

b. Schäden aus der Verletzung einer Vertragspflicht des Verwenders entstehen, die so wesentlich ist, dass sie die ordnungsmäßige Durchführung des Vertragsverhältnisses überhaupt erst ermöglicht (sog. Kardinalpflicht).

(2) Die Haftung des Verwenders für Vermögensschäden des Kunden ist der Höhe nach insgesamt auf den zweifachen Betrag der zwischen Verwender und Kunden für das jeweilige Vertragsverhältnis vereinbarten Vergütung beschränkt.

§ 10 Datenschutzbestimmungen

(1) Soweit der Verwender im Rahmen der Durchführung von Vertragsverhältnissen personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt, erfolgt dies stets im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Der Verwender wird insofern erhaltene personenbezogene Daten zu keiner Zeit in einem Umfang nutzen, die über das für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses notwendige Maß hinausgehen.

(2) Sollte der Verwender im Rahmen der Durchführung eines Vertrages personenbezogene Daten Dritter im Auftrag des Kunden verarbeiten, so werden die Parteien einen gesonderten Vertrag über die Durchführung von Auftragsdatenverarbeitung schließen.

§11 Schlussbestimmungen

(1) Die Rechtsbeziehungen zwischen Verwender und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam und/oder undurchführbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame und/oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame bzw. durchführbare zu ersetzen, die nach Treu und Glauben dem wirtschaftlich seitens der Parteien intendierten Zweck am nächsten kommt.

(3) Gerichtsstand für Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsverhältnis oder dessen Durchführung ist Berlin (Landgericht Berlin).

Stand: 29.09.2016